CDU-AKTUELL Dezember 2013

Liebe Hillscheiderinnen und Hillscheider!

cdu-aktuell 2013-12

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich von Herzen ein frohes
und gesegnetes Weihnachtsfest. Ich hoffe, Sie finden die
nötige Ruhe und können die Weihnachtstage unbeschwert
und unbefangen genießen.
In diesem CDU-Aktuell blicken wir auf die vergangenen
zwölf Monate zurück. Es ist viel passiert in dieser Zeit und
wichtige Weichen für die Zukunft unserer Ortgemeinde sind
gestellt worden. Diesen Trend gilt es in den kommenden
Jahren weiter fortzusetzen. Wir wollen uns als CDU aber
nicht ausruhen oder mit dem Erreichten zufrieden geben.
Mit frischen Ideen, mit Tatkraft und mit einem kompetenten
und engagierten Team setzen wir die Arbeit zum Wohle der
Bürgerinnen und Bürger in Hillscheid fort und werden im
Mai 2014 um Ihre Stimme bei der Kommunalwahl bitten.
Herzlich lade ich Sie ein, unsere Arbeit konstruktiv zu begleiten
und mit mir ins Gespräch zu kommen. Hillscheid und die
Menschen, die hier leben, liegen mir am Herzen. Sprechen
Sie mich an und lassen Sie uns gemeinsam Ideen für ein
bärenstarkes Hillscheid entwickeln. Wir Christdemokraten
freuen uns darauf.

Frohe und gesegnete Weihnachten

Ihr
Jürgen Binder
Vorsitzender der CDU Hillscheid

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Keine Windenergieanlagen auf der Montabaurer Höhe!

HillscheidAuf der Montabaurer Höhe kann es keine Windkraftanlagen geben. Dies geht aus einem unabhängigen Gutachten hervor, das am 5. November vorgestellt wurde. Hauptgründe, die gegen den Bau sprechen, sind das äußerst empfindliche Grundwassersystem und der Sichtkontakt zum Schloss von Montabaur.

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Jürgen Binder ist Bürgermeisterkandidat 2014 für die CDU

CDU_Mitgliederversammlung_2_PRINTJürgen Binder tritt als Kandidat der CDU-Hillscheid bei der Kommunalwahl im Mai 2014 an. Dies hat die Mitgliederversammlung Anfang Dezember einstimmig beschlossen. Den 37-jährigen Betriebswirt zeichnet nach Auffassung der Christdemokraten das aus, was ein guter Bürgermeister für die Ortsgemeinde Hillscheid braucht. Er hat Tatkraft, Ideen, einen sachlichen Blick auf Fakten, ist ehrlich, verlässlich, engagiert und politisch erfahren. Seine Zusagengelten und er hat das Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Blick. Dies hat er in seiner Zeit als Mitglied im Gemeinderat und seit 2011 als erster Beigeordneter immer wieder unter Beweis gestellt. Binder weiß, dass leere Versprechungen und Populismus nicht weiter helfen.

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Schnelles Internet für Hillscheid

Telekom sagt Ausbau des Breitbandnetzes zu

unnamedDie Telekom hat den zeitnahen Ausbau des Breitbandnetzes in Hillscheid zugesagt. Daher muss die Ortsgemeinde Hillscheid die kostspieligen Pläne eines eigenen Ausbaus nicht weiter verfolgen.

Das schnelle Internet für Hillscheid kommt!

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Zwei neue Urnensäulen für den Friedhof und Erneuerung der Treppenanlage

UrnensäulenAuf Antrag der CDU – Fraktion im Gemeinderat werden zur Zeit zwei weitere Urnensäulen auf dem Friedhof gebaut. Die neuen Säulen schaffen Raum für 24 weitere Urnenbestattungen auf dem Friedhof und passen sehr gut zu der bestehenden Urnenwand und den drei übrigen Urnensäulen. Davon überzeugte sich die CDU-Fraktion jetzt bei einem Besuch auf dem Friedhof.

Auch die Erneuerung des Oberbelages der Treppenanlage zur Alten Kirche sind fast abgeschlossen. „Diese Art der Treppensanierung war wesentlich günstiger als ein kompletter Neubau.“ sagte Jürgen Binder bei der Begehung. „In den vergangenen Jahren hat die Ortsgemeinde viel in den Friedhof und den Platz um die Alte Kirche herum investiert. Wir hoffen, dass auch bald die Mauerabdeckung fertig wird und der Zaun auf der Abdeckung installiert werden kann. Damit wird die Alte Kirche wieder zu einem richtigen „Schmuckstück“ in unserer Gemeinde“

Der Gemeinderat hat in diesem Jahr auch dem CDU-Antrag zugestimmt, dass ein Planer mit der Überplanung des von der Gemeinde zur Erweiterung des Friedhofes erworbenen Grundstückes beauftragt wird. Nach dem Willen der Hillscheider Christdemokraten soll auf dem Grundstück eine weitere Möglichkeit der Urnenerdbestattung geschaffen werden. „Es soll eine parkähnliche Anlage entstehen. In diesem Garten der Erinnerung können Urnen in Erdgräbern bestattet werden. Stelen mit den Namen der Bestatteten zeigen die einzelnen Grabstätten an.“, so Jürgen Binder.

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CDU–Fraktion lehnt Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern ab

Aus der Gemeinderatssitzung vom 06.11.2013

cdu-hillscheid_kleinDer Verwaltungsgerichtshof Rheinland–Pfalz hat in seinem Urteil vom 14.02.2012 (VGH N3/114) den Finanzausgleich des Landes Rheinland–Pfalz für das Jahr 2007 für verfassungswidrig erklärt. Gleichzeitig hat er die Landesregierung aufgefordert den kommunalen Finanzausgleich bis zum 01.01.2014 neu zu regeln. Ergebnis ist das kommunale Finanzausgleichsgesetz vom 18.09.2013. Demnach sollen unter anderem die Kommunen, um finanziell besser gestellt zu werden, ihre Hebesätze der Grundsteuern A und B und der Gewerbesteuer den von der Landesregierung vorgegebenen und von dieser auch erhöhten Nivellierungssätze angepasst werden. Die erhöhten Nivellierungssätze werden gleichzeitig als Grundlage bei der Berechnung der Kreis- und Verbandsgemeindeumlagen für die Ortsgemeinden herangezogen. Gleichzeitig prüft die Landesregierung als möglicher Zuschussgeber, ob die Ortsgemeinde ihre Einnahmemöglichkeiten ausgeschöpft hat oder nicht. Demnach werden Zuschüsse gewährt oder abgelehnt.

Die CDU-Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung vom 06.11.2013 dieser, von der Landesregierung vorgegebenen Steuererhöhung, nicht zugestimmt. Damit verzichtet die Ortsgemeinde aufgrund von entgangenen Einnahmen und der erhöhten Umlagezahlen auf ca. € 75.000. Zuschüsse wurden der Ortsgemeinde Hillscheid aufgrund ihrer wirtschaftlich sehr guten Position zuletzt schon bei der Brandschutzsanierung der Grundschule verweigert. Die Hillscheider CDU wehrt sich entschieden dagegen, dass die Landesregierung quasi die Kommunen im Jahr der Kommunalwahl dazu zwingt die Steuer-Hebesätze zu erhöhen. Gleichzeitig aber profitiert sie über die höhere Umlage von den Steuermehreinnahmen. Den Kommunen und den Ratsmitglieder bleibt der Ärger mit den Steuerzahlern während das Land bei seinen hohen Ausgaben bleibt. Später wird die Landesregierung es als Erfolg verbuchen, den finanziellen Engpass der Kommunen verbessert zu haben.

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Fahrt zum Siegburger Weihnachtsmarkt

Am 7. Dezember 2013 um 13 Uhr.

weihnachtsmarkt-siegburg

Am 7. Dezember 2013 lädt die CDU Hillscheid alle Hillscheider Bürgerinnen und Bürger zu einer Fahrt ins Konrad Adenauer Haus in Rhöndorf und zum Besuch des historischen Weihnachtsmarktes in Siegburg ein.

Der gemeinsame Ausflug beginnt um 13 Uhr am CAP-Markt in Hillscheid.

Gegen 14 Uhr gibt es die Gelegenheit zu Kaffee und Kuchen in einem Cafe in Bad Honnef. Die Besichtigung des Konrad Adenauer Hauses ist für 15 Uhr geplant. Anschließend geht es weiter zum mittelalterlichen Weihnachtsmarkt nach Siegburg. Hier zeigen Handwerker, Musici, Händler und Gaukler in mittelalterlicher Kleidung zwischen authentisch nachgebauten Marktständen ihr Können. Abends tauchen dann Fackeln, Öllampen und Kerzen das Markttreiben in ein mystisches Licht. Gegen 19 Uhr wird es zurück nach Hillscheid gehen.

Interessierte können für 10 Euro am Ausflug teilnehmen. Besonders Familien sind herzlich eingeladen. Für Kinder kostet die Fahrt 5 Euro. Anmeldungen sind bis zum 29. November unter 02624/950295 und per Mail an binder-juergen@t-online.de möglich.

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Jürgen Binder soll neuer Bürgermeister werden

Artur Breiden schlägt 37-jährigen Betriebswirt als Kandidaten der CDU vor

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Jürgen Binder soll bei der Kommunalwahl 2014 als Ortsbürgermeister von Hillscheid kandidieren. Die Christdemokraten werden im Rahmen einer Mitgliederversammlung im Herbst hierüber entscheiden.
„Ich freue mich über das Vertrauen, das mir Artur Breiden und die heute anwesenden Mitglieder entgegenbringen“, sagte Jürgen Binder nach der Designation. Er machte deutlich, dass er seine Erfahrungen und seine Überzeugungen zum Wohle aller Hillscheiderinnen und Hillscheider einsetzen werde. Der Christdemokrat, der seit vielen Jahren im Gemeinderat aktiv ist und seit zwei als erster Beigeordneter dem Ortsbürgermeister zur Seite steht, setzt auf Kontinuität und einen Neubeginn. „Artur Breiden und seine Mitstreiter haben in den vergangenen 25 Jahren viel in unserem Ort bewegt. Ihnen ist es zu verdanken, dass Hillscheid schuldenfrei ist und optimistisch in die Zukunft blicken kann“, erklärte Binder. Daran gelte es nun anzuknüpfen. „Wir dürfen uns aber nicht auf den politischen Erfolgen ausruhen, sondern müssen im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern Visionen für unser Miteinander und für unseren Ort entwickeln“, so Jürgen Binder.

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CDU-AKTUELL September 2013

Liebe Hillscheiderinnen und Hillscheider,

CDU-Aktuell-09-2013

am 22. September ist Bundestagswahl. Wichtige Weichen für die Zukunft unseres Landes werden dann neu gestellt. Nutzen Sie die Gelegenheit und gestallten Sie mit. Gehen Sie zur Wahl, denn Ihre Stimme zählt!

Für diese Ausgabe unseres CDU-Aktuells haben wir Dr. Andreas Nick, den Wahlkreiskandidaten der CDU-Westerwald und Rhein-Lahn um eine Vorstellung gebeten. Was ihm wichtig ist lesen Sie auf Seite 1.

Zudem nutzen wir die Gelegenheit Sie über die Aktivitäten unseres Ortsverbandes für das Wohl unserer Gemeinde zu informieren. Viel Spaß bei der Lektüre!

Mit besten Grüßen

Jürgen Binder
Vorsitzender der CDU Hillscheid

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Joachim Hörster, MdB zu Gast in Hillscheid

05_westerburgZu einer öffentlichen Veranstaltung mit dem derzeitigen CDU-Bundestagsabgeordneten Joachim Hörster lädt der CDU–Ortsverband Hillscheid am 19.09.2013 ab 20.00 Uhr in die Mühlenstuben der Hüttenmühle, An der Kreisstr., in Hillscheid, herzlich ein.

Die anstehende Bundestagswahl wird sicherlich nur eines von vielen Themen an diesem Abend sein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Die Mitglieder des Ortsverbandes sind schon ab 19.00 Uhr zu einer Mitgliederversammlung eingeladen.

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