Aus der Gemeinderatssitzung vom 07.10.2015

cdu-hillscheid-logoDie Verwaltung legte einen Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges 2015 vor. Es wurde mitgeteilt, dass im Ergebnishaushalt des Jahres 2015 mit einem Fehlbetrag in Höhe von € 621.000 zu rechnen sei. Geplant war ursprünglich ein Fehlbetrag in Höhe von € 256.130. Die liquiden Mittel der Ortsgemeinde werden voraussichtlich um bisher geschätzte 726.000 € zurückgehen.

Mehrheitlich wurde dem Antrag der CDU-Fraktion zugestimmt, eine Umfrage unter den Grundstückeigentümern zur Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen in der Ortsgemeinde Hillscheid durchzuführen. Die Verwaltung wird beitragspflichtige Grundstückseigentümer über die jeweiligen Vor- und Nachteile von Einmalbeiträgen und wiederkehrenden Beiträgen informieren. Diese können dann dazu befragt, welches System zukünftig in Hillscheid angewendet werden soll. Das Ergebnis soll bei den Beratungen im Gemeinderat berücksichtigt werden.

Passend hierzu konnte ein Vorbericht zu den Ergebnissen des kürzlich in Auftrag gegebenen Straßenzustandskataster verlesen werden. Hier wird zurzeit ermittelt, wie hoch die auf die Gemeinde in den kommenden Jahren zukommenden Kosten für Straßenreparaturen und -sanierungen sein werden.

Ebenfalls auf Antrag der CDU wird bei der im Herbst anstehenden Waldbegehung ein Schwerpunkt auf dem Zustand des Wanderwegenetzes in Hillscheid liegen.

Unter Anfragen und Mitteilungen teilte der Ortsbürgermeister mit, dass die Telekom den Ausbau des Breitbandnetzes in Hillscheid für das Jahr 2016 bestätigt hat. Der Fraktionsvorsitzende der CDU Jürgen Binder hierzu: „Damit bekräftigt die Telekom die bereits im Jahr 2014 dem ehemaligen Ortsbürgermeister Artur Breiden und der Verwaltung gegebenen Zusagen. Bereits im Sommer hatte die Telekom auf meine Anfragen hin die Einhaltung des Meilensteinplans für 2016 in Hillscheid bestätigt. Wir freuen uns sehr, dass diese Nachricht nun auch beim Hillscheider Ortsbürgermeister angekommen ist.“

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Ausbau der L 309. Baubeginn im Herbst 2015?

20150823_171957Mitte 2014 hat der LBM Cochem – Koblenz den Beginn der Ausbaumaßnahme L 309 zwischen Hillscheid und Vallendar für das Frühjahr 2015 angekündigt. „Viele Hillscheiderinnen und Hillscheider haben mich angesprochen, nachdem der Baubeginn nicht wie angekündigt im Frühjahr diesen Jahres begonnen hat.“ so Jürgen Binder. Auf Nachfrage des CDU – Ortsverbandsvorsitzenden wurde nun durch den LBM in Cochem mitgeteilt, dass sich der Baubeginn verzögert hat, weil bisher planerische und ausführungstechnische Details geklärt werden mussten. Dies und zwingend notwendige Vereinbarungen mit Dritten haben sich doch als zeitaufwendiger herausgestellt als zunächst angenommen. „Mir wurde schriftlich mitgeteilt, dass zurzeit die Ausschreibungsunterlagen erstellt werden. Bei einem reibungslosen Verlauf des Vergabeverfahrens rechnet der LBM nunmehr mit einem Baubeginn im Herbst diesen Jahres.“ berichtet Binder.

Nachdem im laufenden Landeshaushalt keine Mittel für den Ausbau der Straße vorgesehen sind, stellte der CDU – Landtagsabgeordnete Josef Dötsch eine kleine Anfrage an die Landesregierung, ob ein Baubeginn 2015 überhaupt realistisch ist. Hierauf wurde mitgeteilt, dass bei einem Baubeginn im Jahr 2015 die Finanzierung durch Umschichtungen im Rahmen der für den Landesstraßenbau insgesamt veranschlagten Investitionsmittel sichergestellt werden würden.

Eine Straßenbaumaßnahme die laut Dötsch schon seit Jahren überfällig ist. „Hier hat der fehlende politische Wille im Land zu unnötigen Verzögerungen geführt“, so Dötsch.

„Der CDU – Ortsverband Hillscheid freut sich über die Unterstützung durch Josef Dötsch bei der Nachverfolgung des immer wieder verschobenen Ausbaus des letzten Teilstückes der L 309. Bereits in den vergangenen Jahren haben wir hier gemeinsam gut zusammengearbeitet und wir freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit im Wahlkreis.“ freut sich Jürgen Binder

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Waldklassenzimmer

WaldklassenzimmerDas Waldklassenzimmer ist fertiggestellt. Die Maßnahme war Teil des Forstwirtschaftsplanes 2014, der mit der CDU–Mehrheit im Gemeinderat bereits 2013 beschlossen wurde. Schon während der Bauphase konnte sich die CDU–Fraktion ein Bild von dem Baufortschritt machen. Zukünftig kann das mitten in der Natur gelegene Klassenzimmer von der Hillscheider Grundschule und den Kindergärten genutzt werden.

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CDU-AKTUELL Juni 2015

cdu-01-15Liebe Hillscheiderinnen und Hillscheider!

vergangene Woche haben wir gemeinsam Kirmes gefeiert. Unser Dank gilt der Kirmesgesellschaft, die bereits zum dritten Mal die Organisation dieses traditionsreichen Festes durchgeführt hat. Es war ein tolles Fest und wir freuen uns bereits heute auf das nächste Jahr.

Die Sommerferien stehen vor der Tür! Zuvor möchten wir auf unsere politische Arbeit zurückblicken und Sie daran teilhaben lassen: So erfahren Sie, welche Anträge die CDU-Fraktion in den Gemeinderat eingebracht hat.

„Anpacken für Hillscheid!“ – so lautet der Slogan von Andreas Rath, seit Juni 2014 neuer Ortsbürgermeister von Hillscheid. Nicht nur daran, sondern auch an zahlreichen weiteren Versprechen, die gemacht wurden, muss er sich nun messen lassen. Wir sind gespannt, was hierüber zu berichten ist!

Haben Sie Wünsche für Hillscheid, Ideen oder Fragen zu unserer politischen Arbeit in unserer schönen Heimatgemeinde oder möchten einfach etwas loswerden? Konstruktive Kritik, aufbauendes Lob oder innovative Ideen können Sie gerne in einem persönlichen Gespräch mitteilen. Oder nehmen Sie über http://du-und-wir.net/ Kontakt auf. Jederzeit finden Sie uns auch auf Facebook. Die CDU Hillscheid ist gespannt auf Ihr Feedback! Ich wünsche Ihnen einen schönen Sommer. Bleiben Sie gesund!

Mit besten Grüßen

Jürgen Binder
Vorsitzender der CDU Hillscheid

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Ein Dankeschön an die Mandatsträger

P1060831Mit einem gemeinsamen Familienfrühstück hat sich der CDU Ortsverband bei allen im vergangenen Jahr ausgeschiedenen und den aktuellen Mandatsträgern der CDU in Hillscheid bedankt. Im vergangenen Jahr sind die CDU-Mandatsträger Marianne Freisberg, Anni Link, Winfried Schlotter,   Dr. Herbert Biwer, der gleichzeitig für 50 Jahre Mitgliedschaft in der CDU geehrt wurde, und Cornel Vosswinkel, der als FWG Mitglied über viele Jahre lang ein Mandat der CDU im Forst- und Umweltausschuss innehatte, aus dem Gemeinderat, bzw. den Ausschüssen ausgeschieden. „Bei Euch möchten wir uns für Euren Einsatz über viele Jahre hinweg für unsere Gemeine bedanken.“ so Jürgen Binder. Gleichzeitig gab es einen kurzen Ausblick auf die kommenden Aufgaben im Gemeinderat: „Mit Blick auf die Haushaltslage der Ortsgemeinde werden wir von vielen besorgten Hillscheiderinnen und Hillscheidern angesprochen. Diesen fällt besonders auf, dass die finanziellen Rücklagen der vergangenen Jahre zurzeit sehr großzügig ausgegeben und verplant werden. Auch deshalb müssen wir im Gemeinderat besonders darauf achten, ob und wenn ja welche Ausgaben notwendig sind. Andere von der CDU angestoßene Projekte wie z.B. die Verlegung des Bauhofes in das Gewerbegebiet oder die Ümgestaltung des eigens vor Jahren erworbenen Grundstückes neben dem Friedhof stocken. Und besonders wichtig: Bis Ende des Jahres muss die Ortsgemeinde der Landesregierung eine Planung für das noch immer leer stehende Volksbankgebäude vorlegen, wenn nicht bereits geflossene Zuschussgelder zurückgezahlt werden sollen. Hier freuen wir uns auf die konstruktiven Vorschläge unseres Ortsbürgermeisters im Gemeinderat.“

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Telekom steht zu ihrer Zusage – Ausbau des Breitbandnetzes erfolgt in 2016

MeilensteineDer Bedarf ist da, das Interesse hoch. Viele Fragen sind offen. Wann kommt der Ausbau des schnellen Internets in Hillscheid? „Von vielen Interesseierten werden wir oft auf das Thema angesprochen.“ berichtet Jürgen Binder, Fraktionsvorsitzender der CDU im Gemeinderat. „Um hier verlässliche Auskünfte geben zu können, habe ich vor kurzem meinerseits Kontakt zur Deutschen Telekom aufgenommen.“ Demnach wird der Ausbau des schnellen Internets wie mit dem ehemaligen Ortsbürgermeister Artur Breiden ausgehandelt in der Ortsgemeinde Hillscheid im Jahr 2016 laut Meilenstein aus April 2014 durchgeführt werden. „Die Telekom steht zu ihren Zusagen, so wurde mir mitgeteilt. Sie wird nicht mit Ausbauplänen an die Öffentlichkeit gehen, die dann nicht realisiert werden. Der Mitarbeiter der Telekom wörtlich: So etwas kann sich auch die Deutsche Telekom nicht erlauben.“ In den nächsten Jahren wird die Telekom mehrere Milliarden Euro in den Breitbandausbau investieren. Es müsse schon gravierendes passieren, damit der Ausbau nicht zustande kommt. „Eine tolle Nachricht für Hillscheid.“ findet Binder. Die dadurch eingesparten Gelder könnten von der Ortsgemeinde in andere wichtige Projekte investiert werden, wie z.B. die von der CDU beantragten Umbaumaßnahmen in der Grundschule, die Umgestaltung des Alten Schulhofes oder die wichtige Verlegung des Bauhofes aus dem Ort raus in das Gewerbegebiet.“

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Der CDU Ortsverband Hillscheid sagt Danke

P1060738Nach fast 22 Jahren als Hausmeister unserer Grundschule wird Friedhelm Vogel Ende Februar in den Ruhestand verabschiedet werden. Der Fraktionsvorsitzende der CDU Jürgen Binder bedankte sich schon jetzt bei ihm für die gute Zusammenarbeit während der gesamten Zeit. „Als Hausmeister warst du hier in der Schule schon fast eine eigene Institution. Im ansprechbar für Lehrer und Schüler. Wir danken dir für deinen Einsatz und wünschen Dir gemeinsam mit deiner Frau für die Zukunft alles Gute.“

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Jürgen Binder einstimmig wiedergewählt – Artur Breiden wird Ehrenvorsitzender

MV1Gleich zwei Landtagsabgeordnete konnte der CDU Ortsverband zu seiner letzten Mitgliederversammlung begrüßen. Gabi Wieland aus Montabaur und Josef Dötsch aus Mülheim-Kärlich. Gemeinsam wurde die Neuordnung der Wahlkreise und der damit verbundenen Zuordnung der VG Höhr-Grenzhausen zu dem Wahlkreis 10 diskutiert. Jürgen Binder: „Nachdem die Wahlkreisneuordnung per Gesetz beschlossen ist, bedanken wir uns bei Gabi Wieland für die sehr gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Wir freuen uns aber auch auf die künftige Zusammenarbeit mit Herrn Dötsch, der uns in Hillscheid seit langem bekannt ist. Immer wieder hat er sich unter anderem für den Ausbau der L 309 zwischen Hillscheid und Vallendar eingesetzt.“

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde Jürgen Binder einstimmig als Vorsitzender und Christoph Spitzner und Stephan Schnelle als seine Stellvertreter bestätigt. Als Beisitzer wurden gewählt: Christoph Barthel, Jürgen Chlupatsch (2. Beigeordneter in der Ortsgemeinde), Karl-Heinz Darscheid, Iris Holingshausen, Eckhard Kilian, Anni Link, Raimund Schwickert, Torsten Michalsky und Achim Stein.

Als Dank für seinen jahrzehntelangen Einsatz für unsere Heimatgemeinde und die Hillscheider CDU wurde der ehemalige Ortsbürgermeister Artur Breiden zum Ehrenvorsitzenden des CDU – Ortsverbandes Hillscheid ernannt.

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Weihnachtsdorf Hillscheid

20141101_161632Auch der CDU – Ortsverband Hillscheid ist mit einem eigenen Stand auf dem diesjährigen Weihnachtsmarkt auf dem Alten Schulhof vertreten. Erstmals wird neben den schon zur Tradition gewordenen Bratäpfeln eine Hillscheider Bärenjause angeboten. In den letzten Wochen haben Mitglieder der Fraktion und des Vorstandes die Jausenbretter hergestellt und die einzelnen Zutaten für die Jausenplatten zusammengestellt. Zusätzlich gibt es einen Weihnachtslikör und Haselnussschnaps Die Hillscheider CDU freut sich auf einen tolles Weihnachtsdorf 2014 und viele Besucher.

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Versprochen – Gehalten: Ausflug für Kinder und Jugendliche beantragt

Seit einigen Jahren organisiert die Ortsgemeinde einen Ausflug für alle Hillscheiderinnen und Hillscheider über 60 Jahren. Die CDU – Fraktion im Gemeinderat hat in der letzten Gemeinderatssitzung beantragt, ab dem Jahr 2015 zusätzlich zu dieser Seniorenfahrt eine Tagesfahrt für junge Familien mit Kindern und Jugendliche aus Hillscheid zu organisieren.

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