Archiv der Kategorie: News

Schnelles Internet für Hillscheid

Telekom sagt Ausbau des Breitbandnetzes zu

unnamedDie Telekom hat den zeitnahen Ausbau des Breitbandnetzes in Hillscheid zugesagt. Daher muss die Ortsgemeinde Hillscheid die kostspieligen Pläne eines eigenen Ausbaus nicht weiter verfolgen.

Das schnelle Internet für Hillscheid kommt!

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Zwei neue Urnensäulen für den Friedhof und Erneuerung der Treppenanlage

UrnensäulenAuf Antrag der CDU – Fraktion im Gemeinderat werden zur Zeit zwei weitere Urnensäulen auf dem Friedhof gebaut. Die neuen Säulen schaffen Raum für 24 weitere Urnenbestattungen auf dem Friedhof und passen sehr gut zu der bestehenden Urnenwand und den drei übrigen Urnensäulen. Davon überzeugte sich die CDU-Fraktion jetzt bei einem Besuch auf dem Friedhof.

Auch die Erneuerung des Oberbelages der Treppenanlage zur Alten Kirche sind fast abgeschlossen. „Diese Art der Treppensanierung war wesentlich günstiger als ein kompletter Neubau.“ sagte Jürgen Binder bei der Begehung. „In den vergangenen Jahren hat die Ortsgemeinde viel in den Friedhof und den Platz um die Alte Kirche herum investiert. Wir hoffen, dass auch bald die Mauerabdeckung fertig wird und der Zaun auf der Abdeckung installiert werden kann. Damit wird die Alte Kirche wieder zu einem richtigen „Schmuckstück“ in unserer Gemeinde“

Der Gemeinderat hat in diesem Jahr auch dem CDU-Antrag zugestimmt, dass ein Planer mit der Überplanung des von der Gemeinde zur Erweiterung des Friedhofes erworbenen Grundstückes beauftragt wird. Nach dem Willen der Hillscheider Christdemokraten soll auf dem Grundstück eine weitere Möglichkeit der Urnenerdbestattung geschaffen werden. „Es soll eine parkähnliche Anlage entstehen. In diesem Garten der Erinnerung können Urnen in Erdgräbern bestattet werden. Stelen mit den Namen der Bestatteten zeigen die einzelnen Grabstätten an.“, so Jürgen Binder.

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CDU–Fraktion lehnt Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern ab

Aus der Gemeinderatssitzung vom 06.11.2013

cdu-hillscheid_kleinDer Verwaltungsgerichtshof Rheinland–Pfalz hat in seinem Urteil vom 14.02.2012 (VGH N3/114) den Finanzausgleich des Landes Rheinland–Pfalz für das Jahr 2007 für verfassungswidrig erklärt. Gleichzeitig hat er die Landesregierung aufgefordert den kommunalen Finanzausgleich bis zum 01.01.2014 neu zu regeln. Ergebnis ist das kommunale Finanzausgleichsgesetz vom 18.09.2013. Demnach sollen unter anderem die Kommunen, um finanziell besser gestellt zu werden, ihre Hebesätze der Grundsteuern A und B und der Gewerbesteuer den von der Landesregierung vorgegebenen und von dieser auch erhöhten Nivellierungssätze angepasst werden. Die erhöhten Nivellierungssätze werden gleichzeitig als Grundlage bei der Berechnung der Kreis- und Verbandsgemeindeumlagen für die Ortsgemeinden herangezogen. Gleichzeitig prüft die Landesregierung als möglicher Zuschussgeber, ob die Ortsgemeinde ihre Einnahmemöglichkeiten ausgeschöpft hat oder nicht. Demnach werden Zuschüsse gewährt oder abgelehnt.

Die CDU-Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung vom 06.11.2013 dieser, von der Landesregierung vorgegebenen Steuererhöhung, nicht zugestimmt. Damit verzichtet die Ortsgemeinde aufgrund von entgangenen Einnahmen und der erhöhten Umlagezahlen auf ca. € 75.000. Zuschüsse wurden der Ortsgemeinde Hillscheid aufgrund ihrer wirtschaftlich sehr guten Position zuletzt schon bei der Brandschutzsanierung der Grundschule verweigert. Die Hillscheider CDU wehrt sich entschieden dagegen, dass die Landesregierung quasi die Kommunen im Jahr der Kommunalwahl dazu zwingt die Steuer-Hebesätze zu erhöhen. Gleichzeitig aber profitiert sie über die höhere Umlage von den Steuermehreinnahmen. Den Kommunen und den Ratsmitglieder bleibt der Ärger mit den Steuerzahlern während das Land bei seinen hohen Ausgaben bleibt. Später wird die Landesregierung es als Erfolg verbuchen, den finanziellen Engpass der Kommunen verbessert zu haben.

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Fahrt zum Siegburger Weihnachtsmarkt

Am 7. Dezember 2013 um 13 Uhr.

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Am 7. Dezember 2013 lädt die CDU Hillscheid alle Hillscheider Bürgerinnen und Bürger zu einer Fahrt ins Konrad Adenauer Haus in Rhöndorf und zum Besuch des historischen Weihnachtsmarktes in Siegburg ein.

Der gemeinsame Ausflug beginnt um 13 Uhr am CAP-Markt in Hillscheid.

Gegen 14 Uhr gibt es die Gelegenheit zu Kaffee und Kuchen in einem Cafe in Bad Honnef. Die Besichtigung des Konrad Adenauer Hauses ist für 15 Uhr geplant. Anschließend geht es weiter zum mittelalterlichen Weihnachtsmarkt nach Siegburg. Hier zeigen Handwerker, Musici, Händler und Gaukler in mittelalterlicher Kleidung zwischen authentisch nachgebauten Marktständen ihr Können. Abends tauchen dann Fackeln, Öllampen und Kerzen das Markttreiben in ein mystisches Licht. Gegen 19 Uhr wird es zurück nach Hillscheid gehen.

Interessierte können für 10 Euro am Ausflug teilnehmen. Besonders Familien sind herzlich eingeladen. Für Kinder kostet die Fahrt 5 Euro. Anmeldungen sind bis zum 29. November unter 02624/950295 und per Mail an binder-juergen@t-online.de möglich.

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Jürgen Binder soll neuer Bürgermeister werden

Artur Breiden schlägt 37-jährigen Betriebswirt als Kandidaten der CDU vor

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Jürgen Binder soll bei der Kommunalwahl 2014 als Ortsbürgermeister von Hillscheid kandidieren. Die Christdemokraten werden im Rahmen einer Mitgliederversammlung im Herbst hierüber entscheiden.
„Ich freue mich über das Vertrauen, das mir Artur Breiden und die heute anwesenden Mitglieder entgegenbringen“, sagte Jürgen Binder nach der Designation. Er machte deutlich, dass er seine Erfahrungen und seine Überzeugungen zum Wohle aller Hillscheiderinnen und Hillscheider einsetzen werde. Der Christdemokrat, der seit vielen Jahren im Gemeinderat aktiv ist und seit zwei als erster Beigeordneter dem Ortsbürgermeister zur Seite steht, setzt auf Kontinuität und einen Neubeginn. „Artur Breiden und seine Mitstreiter haben in den vergangenen 25 Jahren viel in unserem Ort bewegt. Ihnen ist es zu verdanken, dass Hillscheid schuldenfrei ist und optimistisch in die Zukunft blicken kann“, erklärte Binder. Daran gelte es nun anzuknüpfen. „Wir dürfen uns aber nicht auf den politischen Erfolgen ausruhen, sondern müssen im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern Visionen für unser Miteinander und für unseren Ort entwickeln“, so Jürgen Binder.

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Joachim Hörster, MdB zu Gast in Hillscheid

05_westerburgZu einer öffentlichen Veranstaltung mit dem derzeitigen CDU-Bundestagsabgeordneten Joachim Hörster lädt der CDU–Ortsverband Hillscheid am 19.09.2013 ab 20.00 Uhr in die Mühlenstuben der Hüttenmühle, An der Kreisstr., in Hillscheid, herzlich ein.

Die anstehende Bundestagswahl wird sicherlich nur eines von vielen Themen an diesem Abend sein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Die Mitglieder des Ortsverbandes sind schon ab 19.00 Uhr zu einer Mitgliederversammlung eingeladen.

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Wanderung zur Bembermühle

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Zu einer Wanderung vom CAP – Markt in Hillscheid über das Flürchen in Höhr-Grenzhausen zur Bembermühle lädt der CDU – Ortsverband in Hillscheid alle Mitglieder und Interessierten ein.

Los geht es am 07.09.2013 um 14.00 Uhr am CAP – Markt.

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Hier kauf ich ein, denn hier bin ich daheim!

CDU Hillscheid feiert ersten Geburtstag des CAP-Marktes

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Hier kauf ich ein, denn hier bin ich daheim! Mit diesem Leitwort feierte die CDU-Hillscheid den ersten Geburtstag des CAP-Marktes in Hillscheid. Wie wichtig vielen Bürgerinnen und Bürgern die Einkaufsgelegenheit in ihrer Heimat ist, erfuhren die Mitglieder der Fraktion und des Vorstandes auch in den vielen Gesprächen, die sie am Freitag, 16. August, am CDU-Infostand führten. Großer Beliebtheit erfreuten sich auch die  Einkaufswagenchips und die Postkarten mit dem Leitwort.

„Wir sind froh, dass wir unseren CAP-Markt haben und wünschen uns, dass er lange erhalten bleibt“, betonte Jürgen Binder. Er dankte der Marktleitung und Geschäftsführung für die gute Zusammenarbeit und versprach, auch künftig für den Einkauf in Hillscheid zu werben. „Wir in Hillscheid müssen zusammenhalten und unsere Geschäfte und Betriebe unterstützen für eine gute Zukunft unserer Gemeinde“, so Binder.

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Tolle Kirmes in Hillscheid

KirmesbärDie Kirmes in Hillscheid wurde in diesem Jahr von engagierten Jugendlichen aus unserer Gemeinde organisiert und ausgerichtet. Zahlreiche Besucher konnten drei sehr gut organisierte Kirmestage erleben. Höhepunkt war das Konzert von Paddy goes to Holyhead am Samstag.

„Wir haben an diesem Wochenende eine großartige Kirmes erlebt.“ lobt Jürgen Binder die jungen Organisatoren des Festwochenendes. „Man darf nicht als selbstverständlich ansehen, dass Jugendliche ein solches Fest auf die Beine stellen und neben den aufwendigen Planungen fast 10 Tage mit Auf- und Abbau gerechnet für die Kirmes und damit die Ortsgemeinde da sind. Deshalb geht ein herzliches Dankeschön an die  komplette Gruppe. Das habt Ihr toll gemacht!“

Zudem bedankt sich der CDU Ortsverband auch bei den Mitgliedern des MGV Edelweiß, die an allen Tagen für volle Mägen gesorgt haben und bei allen freiwilligen Helfern, die den Jugendlichen zur Seite standen.

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Geplanter Rückbau der Ampelanlagen an der B42 in Vallendar

B42bMit einem Schreiben hat sich Jürgen Binder an die Verantwortlichen der Stadt Vallendar und des LBM in Cochem gewendet und darum gebeten, die Pläne zum Rückbau der Ampelanlage  zu überdenken. Nach Meinung der Hillscheider CDU birgt die neu geplante Verkehrsführung mehr Behinderungen als Vereinfachungen für Verkehrsteilnehmer aus dem Westerwald.

Hintergrund ist, dass in der WWZ vom 13.06.2013 eine Neuplanung der Verkehrsführung der B 42 in Vallendar vorgestellt wurde. Demnach sollen die Ampelanlagen komplett verschwinden. Auch die Linksabbiegespuren sollen entfallen. Autos, die aus dem Westerwald nach Koblenz wollen, müssten dann zunächst Richtung Bendorf abbiegen und eine einzurichtende Wendemöglichkeit nutzen, um sich in den Gegenverkehr einzuordnen. Noch problematischer wird es aus Bendorf kommend in den Westerwald. Hier sollen die Verkehrsteilnehmer erst weiter Richtung Koblenz fahren, dann ebenfalls wenden, eine durchgehende Fahrspur kreuzen, um letztlich in Richtung Hillscheid rechts abbiegen zu können. Nach Meinung des Ortsvorsitzenden wird die Umsetzung dieser Planung gerade in Hauptverkehrszeiten zu längeren Rückstaus in beide Richtungen, erhöhtem Unfallrisiko und durch immer wieder anfahrende Fahrzeuge zu keiner Verbesserung in der Lärmbelastung führen. „Auch für LKW und Busse wird es erheblich schwieriger sein in den Westerwald zu fahren.“ so Jürgen Binder. „Hillscheid hat keine direkte Anbindung an die B 42 Richtung Koblenz, die L 309 Richtung Montabaur wurde zurückgebaut und der Ausbau Richtung Vallendar wird immer weiter verzögert. Wir sollten in jedem Fall versuchen, zu verhindern, dass es zu noch mehr Verkehrbehinderungen für uns Hillscheider kommt.“ Jürgen Binder bittet daher die Verantwortlichen bei dem LBM und in der Stadt Vallendar, stattdessen die Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes an dieser Stelle zu prüfen.

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