Archiv der Kategorie: News

Verkehrsberuhigung Lindenstraße

20151106_150339In einer durch die CDU – Fraktion initiierten Anliegerversammlung wurden umfassende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Lindenstraße gemeinsam mit den Anliegern erarbeitet und vom Gemeinderat im Juni 2015 beschlossen. Laut diesem Beschluss sollte die Beschilderung Zone 30 am Anfang und Ende der Lindenstraße verbessert, eine 30er Beschriftung auf der Fahrbahn und

3 Bodenschwellen gebaut werden. „Bis heute wurden lediglich die Bodenschwellen gebaut. Und die sind eigentlich nutzlos.“ so Jürgen Binder. „Viele Anwohner der Lindentrasse haben uns bereits daraufhin angesprochen. Ich halte es deshalb für dringend notwendig, dass der Ortsbürgermeister eine weitere Anwohnerversammlung einberuft. Hier sollte geklärt werden, weshalb die beiden anderen Maßnahmen noch nicht umgesetzt worden sind. Außerdem sollte gemeinsam eine Lösung bezüglich der Bodenschwellen erarbeitet werden.“ Aus Sicht der Hillscheider CDU wurde hier einmal mehr viel Geld für einen Maßnahme ausgegeben, die keinem weiterhilft.

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Josef Dötsch (MdL) zu Gast im Hillscheider Gewerbegebiet

P1060935Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Josef Dötsch besuchten Jürgen Binder und Mitglieder des CDU – Ortsverbandes und der Fraktion im Gemeinderat das Hillscheider Gewerbegebiet. Hier konnten sich die Teilnehmer von der Leistungsfähigkeit der ortsansässigen Unternehmen überzeugen. Unter anderen wurde auch die Zinngießerei Stein besucht. Thomas und Achim Stein zeigten den Weg eines Zinndeckels vom Barren über die einzelnen Veredelungsschritte bis auf den fertigen Bierkrug. Herzlichen Dank für den äußerst interessanten Einblick in die Produktionsstätte.

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Der Ausbau der L 309

CDU_L309_1_PrintIn der Verbandsgemeinderatssitzung wurde der Auftrag zur Renaturierung des Hirzbaches im Bereich der Straßenquerung der L 309 vergeben. In diesem Zug informierte Bürgermeister Thilo Becker über den anstehenden Ausbau. Demnach teilte der LBM Cochem-Koblenz mit, dass eine erste Baumaßnahme im Bereich der Ortsausfahrt Vallendar noch in diesem Jahr durchgeführt werden könnte. Hierzu wird die Strecke dort einseitig gesperrt. Ab Februar/ März 2016 folgt dann die Vollsperrung und der Ausbau der L 309. Kurzfristig wurde entschieden, dass auch der Mittelteil nach Einbau von ca. 10 Amphibientunneln saniert wird.

Bereits im Jahr 2011 wurde das erste Teilstück von Hillscheid bis zur Kreisgrenze ausgebaut. Zuvor hatte der CDU – Ortsverband ca. 800 Unterschriften in Hillscheid für die Baumaßnahme gesammelt. In vielen Schreiben, Telefonaten und E-Mails wies seitdem Jürgen Binder gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Gabriele Wieland und Josef Dötsch immer wieder auf die Dringlichkeit der Maßnahme bei Landesregierung und LBM Cochem Koblenz hin.

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 07.10.2015

cdu-hillscheid-logoDie Verwaltung legte einen Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges 2015 vor. Es wurde mitgeteilt, dass im Ergebnishaushalt des Jahres 2015 mit einem Fehlbetrag in Höhe von € 621.000 zu rechnen sei. Geplant war ursprünglich ein Fehlbetrag in Höhe von € 256.130. Die liquiden Mittel der Ortsgemeinde werden voraussichtlich um bisher geschätzte 726.000 € zurückgehen.

Mehrheitlich wurde dem Antrag der CDU-Fraktion zugestimmt, eine Umfrage unter den Grundstückeigentümern zur Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen in der Ortsgemeinde Hillscheid durchzuführen. Die Verwaltung wird beitragspflichtige Grundstückseigentümer über die jeweiligen Vor- und Nachteile von Einmalbeiträgen und wiederkehrenden Beiträgen informieren. Diese können dann dazu befragt, welches System zukünftig in Hillscheid angewendet werden soll. Das Ergebnis soll bei den Beratungen im Gemeinderat berücksichtigt werden.

Passend hierzu konnte ein Vorbericht zu den Ergebnissen des kürzlich in Auftrag gegebenen Straßenzustandskataster verlesen werden. Hier wird zurzeit ermittelt, wie hoch die auf die Gemeinde in den kommenden Jahren zukommenden Kosten für Straßenreparaturen und -sanierungen sein werden.

Ebenfalls auf Antrag der CDU wird bei der im Herbst anstehenden Waldbegehung ein Schwerpunkt auf dem Zustand des Wanderwegenetzes in Hillscheid liegen.

Unter Anfragen und Mitteilungen teilte der Ortsbürgermeister mit, dass die Telekom den Ausbau des Breitbandnetzes in Hillscheid für das Jahr 2016 bestätigt hat. Der Fraktionsvorsitzende der CDU Jürgen Binder hierzu: „Damit bekräftigt die Telekom die bereits im Jahr 2014 dem ehemaligen Ortsbürgermeister Artur Breiden und der Verwaltung gegebenen Zusagen. Bereits im Sommer hatte die Telekom auf meine Anfragen hin die Einhaltung des Meilensteinplans für 2016 in Hillscheid bestätigt. Wir freuen uns sehr, dass diese Nachricht nun auch beim Hillscheider Ortsbürgermeister angekommen ist.“

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Ausbau der L 309. Baubeginn im Herbst 2015?

20150823_171957Mitte 2014 hat der LBM Cochem – Koblenz den Beginn der Ausbaumaßnahme L 309 zwischen Hillscheid und Vallendar für das Frühjahr 2015 angekündigt. „Viele Hillscheiderinnen und Hillscheider haben mich angesprochen, nachdem der Baubeginn nicht wie angekündigt im Frühjahr diesen Jahres begonnen hat.“ so Jürgen Binder. Auf Nachfrage des CDU – Ortsverbandsvorsitzenden wurde nun durch den LBM in Cochem mitgeteilt, dass sich der Baubeginn verzögert hat, weil bisher planerische und ausführungstechnische Details geklärt werden mussten. Dies und zwingend notwendige Vereinbarungen mit Dritten haben sich doch als zeitaufwendiger herausgestellt als zunächst angenommen. „Mir wurde schriftlich mitgeteilt, dass zurzeit die Ausschreibungsunterlagen erstellt werden. Bei einem reibungslosen Verlauf des Vergabeverfahrens rechnet der LBM nunmehr mit einem Baubeginn im Herbst diesen Jahres.“ berichtet Binder.

Nachdem im laufenden Landeshaushalt keine Mittel für den Ausbau der Straße vorgesehen sind, stellte der CDU – Landtagsabgeordnete Josef Dötsch eine kleine Anfrage an die Landesregierung, ob ein Baubeginn 2015 überhaupt realistisch ist. Hierauf wurde mitgeteilt, dass bei einem Baubeginn im Jahr 2015 die Finanzierung durch Umschichtungen im Rahmen der für den Landesstraßenbau insgesamt veranschlagten Investitionsmittel sichergestellt werden würden.

Eine Straßenbaumaßnahme die laut Dötsch schon seit Jahren überfällig ist. „Hier hat der fehlende politische Wille im Land zu unnötigen Verzögerungen geführt“, so Dötsch.

„Der CDU – Ortsverband Hillscheid freut sich über die Unterstützung durch Josef Dötsch bei der Nachverfolgung des immer wieder verschobenen Ausbaus des letzten Teilstückes der L 309. Bereits in den vergangenen Jahren haben wir hier gemeinsam gut zusammengearbeitet und wir freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit im Wahlkreis.“ freut sich Jürgen Binder

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Waldklassenzimmer

WaldklassenzimmerDas Waldklassenzimmer ist fertiggestellt. Die Maßnahme war Teil des Forstwirtschaftsplanes 2014, der mit der CDU–Mehrheit im Gemeinderat bereits 2013 beschlossen wurde. Schon während der Bauphase konnte sich die CDU–Fraktion ein Bild von dem Baufortschritt machen. Zukünftig kann das mitten in der Natur gelegene Klassenzimmer von der Hillscheider Grundschule und den Kindergärten genutzt werden.

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Ein Dankeschön an die Mandatsträger

P1060831Mit einem gemeinsamen Familienfrühstück hat sich der CDU Ortsverband bei allen im vergangenen Jahr ausgeschiedenen und den aktuellen Mandatsträgern der CDU in Hillscheid bedankt. Im vergangenen Jahr sind die CDU-Mandatsträger Marianne Freisberg, Anni Link, Winfried Schlotter,   Dr. Herbert Biwer, der gleichzeitig für 50 Jahre Mitgliedschaft in der CDU geehrt wurde, und Cornel Vosswinkel, der als FWG Mitglied über viele Jahre lang ein Mandat der CDU im Forst- und Umweltausschuss innehatte, aus dem Gemeinderat, bzw. den Ausschüssen ausgeschieden. „Bei Euch möchten wir uns für Euren Einsatz über viele Jahre hinweg für unsere Gemeine bedanken.“ so Jürgen Binder. Gleichzeitig gab es einen kurzen Ausblick auf die kommenden Aufgaben im Gemeinderat: „Mit Blick auf die Haushaltslage der Ortsgemeinde werden wir von vielen besorgten Hillscheiderinnen und Hillscheidern angesprochen. Diesen fällt besonders auf, dass die finanziellen Rücklagen der vergangenen Jahre zurzeit sehr großzügig ausgegeben und verplant werden. Auch deshalb müssen wir im Gemeinderat besonders darauf achten, ob und wenn ja welche Ausgaben notwendig sind. Andere von der CDU angestoßene Projekte wie z.B. die Verlegung des Bauhofes in das Gewerbegebiet oder die Ümgestaltung des eigens vor Jahren erworbenen Grundstückes neben dem Friedhof stocken. Und besonders wichtig: Bis Ende des Jahres muss die Ortsgemeinde der Landesregierung eine Planung für das noch immer leer stehende Volksbankgebäude vorlegen, wenn nicht bereits geflossene Zuschussgelder zurückgezahlt werden sollen. Hier freuen wir uns auf die konstruktiven Vorschläge unseres Ortsbürgermeisters im Gemeinderat.“

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Telekom steht zu ihrer Zusage – Ausbau des Breitbandnetzes erfolgt in 2016

MeilensteineDer Bedarf ist da, das Interesse hoch. Viele Fragen sind offen. Wann kommt der Ausbau des schnellen Internets in Hillscheid? „Von vielen Interesseierten werden wir oft auf das Thema angesprochen.“ berichtet Jürgen Binder, Fraktionsvorsitzender der CDU im Gemeinderat. „Um hier verlässliche Auskünfte geben zu können, habe ich vor kurzem meinerseits Kontakt zur Deutschen Telekom aufgenommen.“ Demnach wird der Ausbau des schnellen Internets wie mit dem ehemaligen Ortsbürgermeister Artur Breiden ausgehandelt in der Ortsgemeinde Hillscheid im Jahr 2016 laut Meilenstein aus April 2014 durchgeführt werden. „Die Telekom steht zu ihren Zusagen, so wurde mir mitgeteilt. Sie wird nicht mit Ausbauplänen an die Öffentlichkeit gehen, die dann nicht realisiert werden. Der Mitarbeiter der Telekom wörtlich: So etwas kann sich auch die Deutsche Telekom nicht erlauben.“ In den nächsten Jahren wird die Telekom mehrere Milliarden Euro in den Breitbandausbau investieren. Es müsse schon gravierendes passieren, damit der Ausbau nicht zustande kommt. „Eine tolle Nachricht für Hillscheid.“ findet Binder. Die dadurch eingesparten Gelder könnten von der Ortsgemeinde in andere wichtige Projekte investiert werden, wie z.B. die von der CDU beantragten Umbaumaßnahmen in der Grundschule, die Umgestaltung des Alten Schulhofes oder die wichtige Verlegung des Bauhofes aus dem Ort raus in das Gewerbegebiet.“

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Der CDU Ortsverband Hillscheid sagt Danke

P1060738Nach fast 22 Jahren als Hausmeister unserer Grundschule wird Friedhelm Vogel Ende Februar in den Ruhestand verabschiedet werden. Der Fraktionsvorsitzende der CDU Jürgen Binder bedankte sich schon jetzt bei ihm für die gute Zusammenarbeit während der gesamten Zeit. „Als Hausmeister warst du hier in der Schule schon fast eine eigene Institution. Im ansprechbar für Lehrer und Schüler. Wir danken dir für deinen Einsatz und wünschen Dir gemeinsam mit deiner Frau für die Zukunft alles Gute.“

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Jürgen Binder einstimmig wiedergewählt – Artur Breiden wird Ehrenvorsitzender

MV1Gleich zwei Landtagsabgeordnete konnte der CDU Ortsverband zu seiner letzten Mitgliederversammlung begrüßen. Gabi Wieland aus Montabaur und Josef Dötsch aus Mülheim-Kärlich. Gemeinsam wurde die Neuordnung der Wahlkreise und der damit verbundenen Zuordnung der VG Höhr-Grenzhausen zu dem Wahlkreis 10 diskutiert. Jürgen Binder: „Nachdem die Wahlkreisneuordnung per Gesetz beschlossen ist, bedanken wir uns bei Gabi Wieland für die sehr gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Wir freuen uns aber auch auf die künftige Zusammenarbeit mit Herrn Dötsch, der uns in Hillscheid seit langem bekannt ist. Immer wieder hat er sich unter anderem für den Ausbau der L 309 zwischen Hillscheid und Vallendar eingesetzt.“

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde Jürgen Binder einstimmig als Vorsitzender und Christoph Spitzner und Stephan Schnelle als seine Stellvertreter bestätigt. Als Beisitzer wurden gewählt: Christoph Barthel, Jürgen Chlupatsch (2. Beigeordneter in der Ortsgemeinde), Karl-Heinz Darscheid, Iris Holingshausen, Eckhard Kilian, Anni Link, Raimund Schwickert, Torsten Michalsky und Achim Stein.

Als Dank für seinen jahrzehntelangen Einsatz für unsere Heimatgemeinde und die Hillscheider CDU wurde der ehemalige Ortsbürgermeister Artur Breiden zum Ehrenvorsitzenden des CDU – Ortsverbandes Hillscheid ernannt.

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