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CDU – Fraktion lehnt Haushalt 2019 ab – Waldrand entlang des Hartzbergs wird gesichert!

In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2018 beriet der Gemeinderat über den Haushaltsplan 2019. Dieser wird mit einem Minus von 35.000 € abschließen. Der Fehlbetrag kann aus den Rücklagen ausgeglichen werden. Hillscheid wird ab Ende 2019 schuldenfrei sein. Dies ist vor allem den steigenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer und dem Anteil der Ortsgemeinde an der Einkommenssteuer zu verdanken. Keinen Anteil daran hat die Ausgabepolitik des Ortsbürgermeisters und der SPD/FWG-Mehrheit im Gemeinderat.

Um dem Haushalt zustimmen zu können stellte die CDU – Fraktion den Antrag, die für 2019 eingestellten Mittel in Höhe von 90.000 € für einen neuen Sportparkettboden in der Oberwaldhalle aus dem Haushalt zu streichen. Damit hätte der Haushalt ausgeglichen sein können. Begründet wurde der Antrag wie folgt: Der jetzige Hallenboden wurde 2002 in die Halle eingebaut und ist noch vollkommen intakt. Dieser ist eigens für den Schulsport unserer Grundschulkinder, die die Halle täglich nutzen ausgelegt. Der von SPD und FWG geplante Sportparkettboden dagegen wird sonst für hochklassigen Ballsport eingesetzt. Die Verletzungsgefahr für die Schülerinnen und Schüler steigt auf Sportparkett erheblich. Der einzige Grund, der für einen neuen Boden spricht, ist der, dass der neue Boden bei Veranstaltungen in der Halle nicht mehr abgedeckt werden müsste. Die CDU regte wie schon in den Vorberatungen an, dass die Gemeinde kostenneutral für die Vereine den Schutzboden für Veranstaltungen beispielsweise von Paul e.V. auslegen lässt. Bei 3 – 4 Veranstaltungen im Jahr und Kosten in Höhe von ca. € 300 – € 400 je Veranstaltung, könnte die Gemeinde in den nächsten 90 Jahren die Vereine auf diese Weise unterstützen. Die jetzt verplanten Kosten könnten für die ca.

€ 200.000,00 teure Sportplatzsanierung in 2020 verwendet werden. Darüber hinaus könnten dann auf dem Sportplatz die Anträge der CDU auf Erstellung einer Tartananlaufbahn an der Weitsprunggrube und die längst beschlossene Umgestaltung des Bolzplatzes zu einem Rasenplatz umgesetzt werden. Der Antrag wurde von SPD und FWG abgelehnt, so blieb der CDU – Faktion nur die Möglichkeit, den kompletten Haushalt abzulehnen.   

Der Gemeinderat stimmte einstimmig für den Antrag der CDU, dass die Ortsgemeinde auf den beitragspflichtigen Ausbau von Straßen verzichtet. Hintergrund ist die Initiative der Landes – CDU im Landtag, die vorsieht, dass Ausbaubeiträge für Anwohner zukünftig wegfallen sollen. Diese Anwohnerbeiträge sollen zukünftig vom Land übernommen werden. Dennoch darf die Ortsgemeinde nach Meinung der CDU nicht anfallende Reparaturen an unseren Straßen vernachlässigen. Reparaturen die ohne Ausbaubeiträge durchgeführt werden können, müssen unbedingt durchgeführt werden, um mögliche Landeszuwendungen nicht zu gefährden. Der bevorstehenden Kommunalwahl und dem Mangel an eigenen Ideen und Themen ist es wohl zu verdanken, dass die Hillscheider SPD hier einen eigenen fragwürdigen Antrag formuliert hat. Sie stellt sich somit gegen die Landes – SPD, die den Wegfall der Ausbaubeiträge bisher kategorisch ablehnt. In der Sitzung wurde ein gemeinsamer Beschlussvorschlag formuliert.   

Auch der Forstwirtschaftsplan 2019 wurde vom Gemeinderat auf den Weg gebracht. Besonderer Brennpunkt: Die Waldränder in der Nähe der Wohnbebauung. Mehrheitlich stimmte der Rat für den Antrag der CDU, dass im Jahr 2019 im Zuge der ohnehin geplanten forstwirtschaftlichen Maßnahmen im Forstbereich „Am Hartzberg“ die bereits im Jahr 2016 markierten Bäume entlang des Waldrandes zur Sicherung der angrenzenden Grundstücke entnommen werden sollen.

Dies kann allerdings nur der erste Schritt sein, um alle Waldränder rund um Hillscheid für die Anwohner sicherer zu machen. Eine Umgestaltung aller Waldränder zu einem natürlichen stufenförmigen Waldrand, der Lebensraum für Tiere und Pflanzen bietet, muss unbedingt Teil des nächsten Forstentwicklungsplanes sein. Interessant war die Begründung für die Ablehnung seitens der SPD Fraktion, die ohne Probleme Mehrkosten für die Umgestaltung des Alten Schulhofes in Höhe von mindestens € 80.000 durchwinkt. Hier wurden die Kosten für die Entnahme der Bäume angeführt. Aus Sicht der CDU sind die Kosten für die Entnahme von ca. 20 – 30 Bäumen, die dann weiter verkauft werden können, ohne Probleme zu stemmen. Dem gegenüber stehen hohe Schäden, die den Anwohnern entstehen könnten, sollte bei einem Sturm ein Baum deren Hab und Gut beschädigen oder es schlimmstenfalls zu einem Personenschaden kommen. Aber auch hierzu hat die SPD in Hillscheid die passende Antwort. Ein SPD – Ratsmitglied fragte doch tatsächlich: „Ist in Hillscheid schon jemals ein Baum auf ein Haus gefallen?“ Eine sehr traurige Einstellung gegenüber den Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, die man im Gemeinderat vertreten sollte.       

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CDU-AKTUELL Juni 2018

Liebe Hillscheiderinnen und Hillscheider,

bei der CDU-Hillscheid hat sich einiges getan: Seit Jahresbeginn habe ich Christoph Spitzner die Funktion des Fraktionssprechers von Jürgen Binder übernommen.
Gemeinsam mit der Fraktion werde ich eine sachbezogene und dialogorientierte Arbeit im Gemeinderat fortsetzen. Kreative und konstruktive Politik für Hillscheid kann nur aus einer Atmosphäre des Miteinanders erwachsen. Dafür stehen wir von der CDU ein!

Achim Stein ist seit einigen Wochen neuer Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Hillscheid. Im Vorstand stehen ihm als Stellvertreter Stephan Schnelle und
Christoph Spitzner zur Seite. Jürgen Chlupatsch ist neuer Mitgliederbeauftragter und als Beisitzer arbeiten Christoph Barthel, Jürgen Binder, Karl-Heinz Darscheid,
Christian Dilling, Eckhard Kilian, Anni Link, Rainmund Schwickert und Markus Weiskopf im Vorstand mit.

Für Anregungen und Fragen erreichen Sie mich immer
per Mail an: chspitzner@googlemail.com

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eine schöne Kirmes und eine tollen Sommer!

Mit besten Grüßen
Christoph Spitzner
Fraktionsvorsitzender

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Bau des Bauhofes aus Kostengründen gestoppt!!

Inhaltlich hatte sich der Gemeinderat in der ersten Arbeitssitzung 2018 mit der Zukunft des Bauhofes zu befassen: Die Submission hat Gesamtkosten für den Neubau des Bauhofes im Industriegebiet von 711.000 Euro ergeben. Das sind mehr als 300.000 Euro mehr als zunächst geschätzt. Eine Auftragsvergabe ist auch aus diesem Grunde nicht erfolgt. Die CDU hat nun beantragt, dass ein Konzept für einen kostengünstigeren Neubau zu entwickeln und diese mit entstehenden Kosten für eine mögliche Zusammenlegung des Hillscheider Bauhofes mit dem der Stadt Höhr-Grenzhausen zu vergleichen. Hier müssen zudem noch Gespräche mit der Stadt geführt werden, ob eine solche Kooperation auch vonseiten der Stadt infrage kommt und wie eine mögliche Kooperation aussehen könnte.

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Christoph Spitzner ist neuer Sprecher der CDU–Fraktion im Gemeinderat

Christoph Spitzner ist neuer Sprecher der CDU-Fraktion im Hillscheider Gemeinderat. Der 48-Jährige Studienrat tritt die Nachfolge von Jürgen Binder an, der die Aufgabe aus beruflichen Gründen niedergelegt hat. Zum neuen stellvertretenen Fraktionssprecher wählte die CDU-Fraktion den Hillscheider Unternehmer Achim Stein. „Jürgen Binder hat sich als Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat in den vergangenen Jahren mit viel Wissen, viel Engagement, mit klugen Ideen und Geduld um unsere Ortsgemeinde Hillscheid verdient gemacht. Dafür danken wir ihm und sind froh, dass er sich weiterhin als Gemeinderat politisch zum Wohle unserer Ortsgemeinde einsetzen wird“, sagte Christoph Spitzner.

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CDU beantragt Senkung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern

Die CDU – Fraktion im Hillscheider Gemeinderat hat die Senkung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern beantragt. Begründet ist der Antrag mit dem fehlenden politischen Willen der Mehrheit im Gemeinderat für große Projekte in der Ortsgemeinde Zuschüsse von der Landesregierung in Anspruch zu nehmen. „Mit dem Verzicht der SPD/FWG Fraktion auf einen erneuten Zuschussantrag für 2018 für die Sanierung des Alten Schulhofes ,  fällt die Begründung für höhere Hebesätze zur Ausnutzung aller Einnahmemöglichkeiten der Ortsgemeinde zur Generierung möglicher Zuschüsse weg.“ so Jürgen Binder. „Uns ist durchaus bewusst, dass geringere Hebesätze zu Mehrausgaben bei den Umlagezahlungen an Kreis und Verbandsgemeinde führen. Dagegen steht jedoch, dass SPD und FWG auf Zuschüsse in Höhe von bis zu 390.000 Euro verzichten. Wer einerseits das Land aufgrund von überteuernden Projekten der Landesregierung finanziell schonen möchte, darf andererseits nicht die Hillscheiderinnen und Hillscheider und die Gewerbetreibenden in unserer Ortsgemeinde mit höheren Hebesätzen belasten. Höhere Kosten für die Ortsgemeinde müssen dann auch selbst getragen werden.“

Das FWG-Gemeinderatsmitglied Andreas Hastrich stellte die Frage, wie er einen solchen Antrag der CDU in Hillscheid und den Mitgliedern der FWG erklären soll. Hierzu Jürgen Binder: „Grundsätzlich ist es nicht meine Aufgabe den Mitgliedern der FWG zu erklären, wie und weshalb deren Vertreter seine Entscheidungen trifft wie er sie trifft. Das muss er besser wissen als ich. Trotzdem habe ich Herrn Hastrich zu diesem Thema einen offenen Brief geschrieben.“ Der offene Brief kann hier nachgelesen werden.

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L309 nach fast 1,5 Jahren Bauzeit wieder offen

Nach fast 1,5 Jahren Bauzeit wurde nun auch der Abschnitt der L 309 von der Kreisgrenze des Westerwaldes bis nach Vallendar fertig saniert und für den Verkehr wieder freigegeben. „Damit endet eine sehr lange Wartezeit für viele Hillscheiderinnen und Hillscheider, die die Strecke auf Ihrem täglichen Weg zur Arbeit, Schule oder nur zum Einkaufen oder sonstiges nutzen müssen.“ freut sich Jürgen Binder über diese Nachricht. Der CDU Ortsverband Hillscheid hatte 2010 in Hillscheid mehr als 800 Unterschriften für den Ausbau der Strecke nach Vallendar gesammelt und an den damals noch zuständigen Verkehrsminister Hendrik Hering übergeben. 2011 erfolgte dann der Ausbau des ersten Abschnittes von Hillscheid bis an die Kreisgrenze des Westerwaldkreises. Seitdem hat der CDU Ortsverband um seinen Vorsitzenden Jürgen Binder in diversen Anschreiben an die Landesregierung und an den zuständigen LBM den Ausbau des noch fehlenden Teilstückes gefordert. Nun wurde am 06.07.2017 die im März 2016 begonnene Sanierung des Teilstückes von der Kreisgrenze bis nach Vallendar fertiggestellt und die Straße wieder freigegeben. Der CDU – Ortsverband Hillscheid dankt an dieser Stelle auch dem für Vallendar und mittlerweile auch für Hillscheid zuständigen Landtagsabgeordneten der CDU Josef Dötsch, der sich in den letzten Jahren immer wieder für den Ausbau eingesetzt hat.

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Nürburgring, Flughafen Hahn, Hillscheid?

Der CDU – Ortsverband Hillscheid informiert

Bisher lagen die Kosten für die Sanierung des Alten Schulhofes bei 450.000 Euro. Für den neuen Bauhof im Gewerbegebiet sind 350.000 eingeplant.

In der Gemeinderatssitzung im Mai wurde die Sanierung der Stützmauer unterhalb des Alten Schulhofes beschlossen. Jürgen Heim und Alex Fries von der Hillscheider SPD gaben an, dass die Kosten für die zusätzliche Maßnahme in Höhe von 100.000 Euro großzügig geschätzt seien und diese sicher günstiger werden. „Die Information stellt sich nun als vollkommen falsch heraus. Entweder wurden hier durch die Vertreter der SPD grob fahrlässig falsche Zahlen herausgegeben oder es wurde vorsätzlich falsch informiert.“ so Jürgen Binder. Denn  die Mauer wird nicht 100.000 Euro, sondern mindestens 140.000 Euro kosten. „ Wo bei einer Verteuerung von 40% die Ersparnis liegt, erschließt sich nur der Hillscheider SPD. Damit sind wir allein bei dem Alten Schulhof schon bei ca. 590.000 Euro statt der zunächst bereitgestellten 450.000 Euro.“ ärgert sich Jürgen Binder. Kostensteigerung: knapp 30%.

Hinzu kommen Mehrkosten für den Bauhof in Höhe von bisher 65.000 Euro für die Entsorgung von belastetem Erdaushub und Veränderungen an den Bauplänen. Kostensteigerung: fast 20%. Und gerade die Mehrkosten für die Entsorgung des belasteten Erdaushubs hätten schon bei Abwicklung des Kaufvertrages, etwa durch Einrichten eines Anderkontos vermieden werden können.

„Die Ortsgemeinde hat bei diesen beiden Maßnahmen knapp eine Million Euro ihrer Rücklagen verplant und diese damit fast komplett aufgebraucht. SPD und FWG verspielen mit ihrer großzügigen und sorglosen Ausgabepolitik jeglichen finanziellen Spielraum der Gemeinde. Ich erinnere nur daran, dass laut Untersuchung eines Ingenieurbüros in den kommenden Jahren 1,5 Mio. Euro die Sanierung der Gemeindestraßen investiert werden müssen. In den letzten Jahren sind der Gemeinde durch Brandschutzsanierungen von Grundschule und Alter Schule hohe Kosten entstanden. Was passiert, wenn sich herausstellen sollte, dass beispielsweise auch die Oberwaldhalle saniert werden muss? Hillscheid wird dann einen Kredit aufnehmen müssen. Und beharrlich weigern sich Ortsbürgermeister, SPD und FWG Zuschussanträge für den Alten Schulhof zu stellen.  Anstatt die Ortsgemeinde für einen einzigen politischen Erfolg von SPD, FWG und Bürgermeister teuer bezahlen zu lassen, ist es nun an der Zeit, die Reißleine zu ziehen, die Maßnahmen am Alten Schulhof zu stoppen und gemeinsam eine bezahlbare Lösung für den Schulhof zu finden.“

Aus Sicht der Hillscheider CDU muss verhindert werden, dass der Alte Schulhof und der Bauhof genauso wie der Nürburgring und der Flughafen Hahn für das Land, zum finanziellen Desaster unserer bisher gut aufgestellten Ortsgemeinde wird.

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Fakelwanderung am 21.01.

Einladung zur Fackelwanderung der CDU-Hillscheid

Treffen:  21.01. 17:30 Uhr am CAP Markt

Ziel: Waldgaststube Flürchen

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.12.2016

Der Erschließungsvertrag zwischen Ortsgemeinde und Syngenta wurde ebenso einstimmig beschlossen wie die Offenlage des Bebauungsplanes „Am Scheid“. Auf dem Gelände der Syngenta werden somit weitere Gewerbeflächen für die Ortsgemeinde Hillscheid entstehen. Hier zahlt sich aus, dass die Ortsgemeinde in den Jahren 2012 – 2014 das Gelände nicht erworben, sondern immer einen städtebaulichen Vertrag angestrebt hat. Der Gemeinde entstehen für die Erschließung und die Erstellung des Bebauungsplanes keinerlei Kosten.
SPD und FWG stimmten der Entwurfsplanung des neuen Bauhofes für die Ortsgemeinde zu. Gleichzeitig lehnten Sie den Antrag der CDU, gleichzeitig festzulegen, den nicht benötigten Teil des zu großen Grundstückes zur teilweisen Finanzierung des Bauhofes umgehend zum Verkauf zu stellen, ab. mehr…

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Wie steht es eigentlich mit der L 309?

Diese Frage stellen sich immer mehr Hillscheiderinnen und Hillscheider.
Wird die Straße noch dieses Jahr befahrbar?
Wir glauben nicht – doch sehen Sie selbst! Das Video zeigt
eine Live-Befahrung vom letzten Sonntag (30.10.16):

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